Amtsblattbeitrag vom 17. September 2020
Vor einem Jahr ging es los: Die Stadtisten, die Junge Liste und Die PARTEI gründeten die Fraktion PULS mit vier Sitzen im Stuttgarter Gemeinderat. Seither ist viel passiert. Unsere erste Herausforderung war der Doppelhaushalt 20/21. Als Teil eines öko-sozial-liberalen Bündnisses konnten wir fast alle unsere Anträge in den Haushalt einbringen.
Was wir leider nicht konnten: In unsere Fraktionsbüros einziehen. Seit über einem Jahr arbeiten wir in einem viel zu kleinen Interimsbüro, welches schon vor den Corona-Maßnahmen zu beengt war, um alle Mitarbeiter:innen zu beherbergen. Während des Lockdowns gab es für uns keine Pause, da sich die Kommunalpolitik sehr kurzfristig auf eine sich täglich ändernde Situation einstellen musste.
Die Sommerferien nutzten wir dazu, in einem mehrtägigen Workshop Bilanz aus unserem ersten Jahr zu ziehen und uns auf das neue Jahr vorzubereiten.
Da die Junge Liste und Die Partei abwechselnd einen Co-Fraktionsvorsitz innehaben, hat Christian Walter von der Jungen Liste jetzt seinen Vorsitz an Ina Schumann von der Partei übergeben. Christian Walter wurde letzten August zum Bürgermeister von Weil der Stadt gewählt, für ihn wird Verena Hübsch ab November nachrücken.
Jetzt stehen wir vor der nächsten großen Herausforderung: Nach den Ferien wird ein Nachtragshaushalt ausgehandelt, da die Folgen der Pandemie ein großes Loch in die Stadtkasse gerissen haben.
