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	<title>Rathaus &#8211; Die Stadtisten</title>
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	<description>Auf gute Nachbarschaft</description>
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	<title>Rathaus &#8211; Die Stadtisten</title>
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		<title>Doppelhaushalt 2026/27</title>
		<link>https://die-stadtisten.de/doppelhaushalt-2026-27/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Die Stadtisten]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 12 Nov 2025 10:24:05 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Beiträge]]></category>
		<category><![CDATA[Rathaus]]></category>
		<category><![CDATA[Doppelhaushalt]]></category>
		<category><![CDATA[Gemeinderat]]></category>
		<category><![CDATA[Stuttgart]]></category>
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					<description><![CDATA[Die Stadt muss sparen und am Ende steht die Frage: Wofür wird Geld ausgegeben und was wird gekürzt? 

Eines steht jetzt schon fest: Dieser Doppelhaushalt ist ein besonderer.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Das bisschen Haushalt&#8230; <br>In den kommenden Wochen geht’s um den Doppelhaushalt für die Jahre 2026/27 der Stadt Stuttgart &#8211; und es geht um viel. Eines steht jetzt schon fest: Dieser Doppelhaushalt ist ein besonderer.</p>



<p>Die Stadt muss sparen und am Ende steht die Frage: Wofür wird Geld ausgegeben und was wird gekürzt? </p>



<p><strong>Wie ist die Lage?</strong></p>



<figure class="wp-block-embed aligncenter is-type-video is-provider-youtube wp-block-embed-youtube wp-embed-aspect-9-16 wp-has-aspect-ratio"><div class="wp-block-embed__wrapper">
<iframe title="Wie funktioniert eigentlich dieser Doppelhaushalt? Unser Stadtrat Thorsten Puttenat erklärt&#039;s!" width="563" height="1000" src="https://www.youtube.com/embed/A9_bziBW71s?feature=oembed" frameborder="0" allow="accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture; web-share" referrerpolicy="strict-origin-when-cross-origin" allowfullscreen></iframe>
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<iframe title="Wie geht&#039;s weiter mit den Haushaltsberatungen in Stuttgart?" width="563" height="1000" src="https://www.youtube.com/embed/lMqJbhxgvgg?feature=oembed" frameborder="0" allow="accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture; web-share" referrerpolicy="strict-origin-when-cross-origin" allowfullscreen></iframe>
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<p><strong>Aussprache der Fraktionen &#8211; Rede von Putte</strong></p>



<p>Am Donnerstag, 6.11. fand die Aussprache der Fraktionen zum kommenden Doppelhaushalt statt. Für PULS sprach unser Stadtrat Putte. Seine Rede war vor allem ein Appell an den Gemeinderat, die Verwaltung und OB Nopper. Aus gutem Grund: In dieser für uns alle neuen Situation, einen für die Stadtgesellschaft äußerst schmerzhaften Sparhaushalt zu beschließen, kommt es auf die Prozesse an. Besonders mit Blick auf unsere brüchige Demokratie braucht es auf allen Seiten eine gute Kultur der Zusammenarbeit &#8211; und nicht zuletzt Vertrauen. Das hat in den letzten Wochen aufgrund mangelnder Transparenz stark gelitten.</p>



<p>Der Haushaltsentwurf, den die Verwaltung zusammen mit dem Bündnis aus CDU und Grüne vorlegt hat, ist noch lange nicht genehmigungsfähig. Trotz Rasenmäher-Prinzip mit pauschaler Kürzung von 20 % in jedem Referat. Die kommenden Wochen werden uns in Stuttgart also noch viele Bauchschmerzen bereiten, besonders natürlich allen, die von den Kürzungen betroffen sein werden. Das gilt aber auch für diejenigen im Gemeinderat, die &#8211; wie wir &#8211; nicht Teil des Haushaltsbündnisses sind. Zweimal durften wir hier als Stadtisten bereits mitgestalten, diesmal müssen wir wieder an der Seitenlinie Platz nehmen. Ohne politische Akzente setzen zu können.</p>



<p>Nichtsdestotrotz wollen wir uns &#8211; im Rahmen dessen, was möglich und machbar ist &#8211; weiter für die Unterstützung der vielen kleinen kleinen Vereine, Initiativen und Institutionen starkmachen, die in Stuttgart für soziale und kulturelle Teilhabe stehen. Sie alle sind als Begegnungs- und Ermöglichungsräume zentrale Eckpfeiler unserer Demokratie und der Stadtgesellschaft<a href="https://youtube.com/shorts/lMqJbhxgvgg?si=U2iPw29OSw7mh4nr">.</a></p>



<figure class="wp-block-embed alignleft is-type-video is-provider-youtube wp-block-embed-youtube wp-embed-aspect-16-9 wp-has-aspect-ratio"><div class="wp-block-embed__wrapper">
<iframe title="Doppelhaushalt 2026/2027: Allgemeine Aussprache" width="777" height="437" src="https://www.youtube.com/embed/vuZeRUmjVOI?start=4771&#038;feature=oembed" frameborder="0" allow="accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture; web-share" referrerpolicy="strict-origin-when-cross-origin" allowfullscreen></iframe>
</div></figure>



<p>Zugleich stehen wir alle im Stuttgarter Rathaus gemeinsam in der Verantwortung, einen genehmigungsfähigen Haushalt auf die Beine zu stellen. Das wird wehtun. Vielen in unserer Stadtgesellschaft &#8211; und auch uns. Wir können uns nur darum bemühen, das bestmögliche aus der Situation zu machen und dabei die richtigen Prioritäten zu setzen. Aber das geht nur gemeinsam. Und: Das muss in Zukunft deutlich besser gehen.</p>



<p><strong>Nicht gut &#8211; gar nicht gut&#8230;</strong><br>Der kommende Doppelhaushalt wird durch Kürzungen, Streichungen und Einsparungen bestimmt. Angesichts der Finanzlage haben wir keine andere Wahl. Das heißt im Umkehrschluss aber nicht, dass sich Verwaltung und Politik vor der — tatsächlich immensen — Aufgabe drücken dürfen, ganz genau hinzusehen. Vor der Verantwortung, klar zu differenzieren und zu priorisieren. Eine pauschale Kürzung von 20 % in jedem Referat? Klingt zunächst pragmatisch, geradezu gerecht. Aber das ist es nicht. Deshalb haben wir diese „Rasenmäher“-Methode mit <a href="https://www.instagram.com/puls.fuer.stuttgart/">@puls.fuer.stuttgart</a> im Gemeinderat abgelehnt.<br></p>



<figure class="wp-block-embed alignleft is-type-video is-provider-youtube wp-block-embed-youtube wp-embed-aspect-9-16 wp-has-aspect-ratio"><div class="wp-block-embed__wrapper">
<iframe loading="lazy" title="Stuttgarter Doppelhaushalt 2026/27? Nicht gut. Gar nicht gut." width="563" height="1000" src="https://www.youtube.com/embed/90cqrIE5GlY?feature=oembed" frameborder="0" allow="accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture; web-share" referrerpolicy="strict-origin-when-cross-origin" allowfullscreen></iframe>
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<p>Die Wahrheit ist: Eine Kürzung von 20 % tut in manchen Bereichen einfach ganz anders weh. Das gilt zum Beispiel für Kunst und Kultur, es gilt aber auch ganz besonders dort, wo die Nöte und Schieflagen ohnehin schon zu groß sind: im Sozialen. In der Jugendhilfe, bei der Betreuung von Kindern, bei Beratungsangeboten für Menschen, die Hilfe benötigen, und vielem mehr wären die Auswirkungen der geplanten Kürzungen immens. Viele Stellen können dann nicht mehr bezahlt werden, etliche Angebote werden reduziert oder ganz wegfallen, Gebühren werden über das sozial verträgliche Maß hinaus steigen. Diese Folgen lassen sich nicht einfach abfedern. So werden Strukturen zerstört, die teils über Jahrzehnte gewachsen sind, so werden gesellschaftliche Ungerechtigkeiten verschärft.</p>
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		<title>Mehr Ideen für den Marktplatz</title>
		<link>https://die-stadtisten.de/mehr-ideen-fuer-den-marktplatz/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Die Stadtisten]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 29 Jan 2021 14:21:30 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Rathaus]]></category>
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					<description><![CDATA[Breitling, Stuttgarts traditionsreicher Herrenausstatter, musste im vergangenen Jahr schließen. Übrig bleibt eine Immobilie in bester Lage am Marktplatz, die die Familie Breitling jetzt vermieten möchte. Im Rathaus scheint Konsens darüber zu bestehen, das Gebäude mieten zu wollen. Eine konkrete Idee gibt es dafür bereits: Ein „Haus des Tourismus“ könnte die...]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Breitling, Stuttgarts traditionsreicher Herrenausstatter, musste im vergangenen Jahr schließen. Übrig bleibt eine Immobilie in bester Lage am Marktplatz, die die Familie Breitling jetzt vermieten möchte. Im Rathaus scheint Konsens darüber zu bestehen, das Gebäude mieten zu wollen. </p>



<p>Eine konkrete Idee gibt es dafür bereits: Ein „Haus des Tourismus“ könnte die zentrale Anlaufstelle für Besucher aus aller Welt werden und die Einheimischen über die Möglichkeiten der Naherholung in der Region informieren. Die Stuttgart Marketing GmbH und die Regio Stuttgart Marketing GmbH haben der Stadt dafür ein Konzept vorgelegt, das im Gemeinderat auf großes Interesse stößt. </p>



<p>Auch wir halten diesen Vorschlag grundsätzlich für gut und passend. Jedoch fragen wir uns, was an dieser Stelle alternativ noch alles möglich wäre. Für ein Haus dieser Größe böte sich beispielsweise viel gestalterisches Potenzial, um der Vielfalt der Stuttgarter Stadtgesellschaft eine Heimat zu geben. Vereine, Initiativen, ein Haus der Kulturen? Das allerdings setzt tragfähige Konzepte voraus. </p>



<p>Angesichts der Bedeutung des Marktplatzes im Herzen unserer Stadt erscheint es uns wichtig, hierbei keine vorschnellen Tatsachen zu schaffen. Deshalb plädieren wir dafür, uns ein bisschen Zeit zu nehmen. Es wäre in unseren Augen traurig, stünde uns am Ende lediglich eine Vorstellung einer Nachnutzung dieser Immobilie zur Wahl.</p>



<p>Aus diesem Grund hat unsere Fraktion im Rathaus <a href="https://www.puls-stuttgart.org/" target="_blank" rel="noreferrer noopener">PULS </a> folgenden Antrag am 26. Januar eingereicht: </p>



<h2 class="wp-block-heading">Prüfung von Alternativen: Standort Breitling-Gebäude am Marktplatz</h2>



<p>Das Breitling-Gebäude am Stuttgarter Marktplatz könnte von der Landeshauptstadt Stuttgart angemietet werden. Bislang gibt es für eine Nachnutzung der Immobilie nur ein konkretes Konzept in Form eines „Haus des Tourismus“. Aufgrund des prominenten Standorts und der zentralen Bedeutung eines Marktplatzes für die Stadtgesellschaft im Herzen Stuttgarts, erachten wir es als sinnvoll, weitere Alternativen einer Nachnutzung zu prüfen – mit dem Ziel, dem Gemeinderat am Ende mehrere Alternativen zur Auswahl stellen zu können.</p>



<p>Der Tatsache geschuldet, dass es seit längerem Initiativen aus der Zivilgesellschaft, Politik, Kultur und Stadtverwaltung für ein Haus der Kulturen gibt, halten wir es für angebracht, dass die Verwaltung eine raumbezogene Standortuntersuchung für ein Haus der Kulturen am Marktplatz durchführt. Im bisherigen Beteiligungsverfahren mit Bürger:innen, Kulturschaffenden und weiteren Akteur:innen wird bereits ein Nutzungskonzept erarbeitet, das an das Gebäude Breitling angepasst werden könnte.</p>



<p>Es gibt auch konkrete Überlegungen für ein Haus des bürgerschaftlichen Engagements. Beide Vorhaben bieten sinnstiftende Schnittmengen und Ergänzungen im Sinne eines &#8222;Stuttgart-Hauses&#8220; zur Förderung von Vielfalt und Zusammenhalt.</p>



<p><strong>Deshalb beantragen wir:</strong></p>



<p>Dem Gemeinderat werden neben dem „Haus des Tourismus“ weitere Nutzungsoptionen am Standort Breitling-Gebäude vorgeschlagen. Als eine mögliche Alternative wird eine auf diesen Standort zugeschnittene Konzeption für ein Haus der Kulturen vorgelegt. Der Gemeinderat entscheidet auf der Grundlage der vorgelegten Optionen.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
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		<title>Perspektive für die Gastro</title>
		<link>https://die-stadtisten.de/perspektive-fuer-die-gastro/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Die Stadtisten]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 13 Jan 2021 14:22:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Rathaus]]></category>
		<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>
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					<description><![CDATA[Unsere Fraktion im Rathaus PULS hat am 13. Januar folgendes beantragt: Der Gastro Hoffnung und eine Perspektive geben &#8211; Temporäre Erweiterung von Straßenwirtschaften auf öffentlichen Parkplätzen verlängern! Im Verlauf der Corona-Pandemie wurde die Gastronomie schwer getroffen. Sie erhielt auf Antrag die Möglichkeit, ihre Straßenwirtschaften temporär auf öffentlichen Parkplätzen zu erweitern....]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Unsere Fraktion im Rathaus <a href="https://www.puls-stuttgart.org/" target="_blank" rel="noreferrer noopener">PULS </a>hat am 13. Januar folgendes beantragt: </p>



<h2 class="wp-block-heading">Der Gastro Hoffnung und eine Perspektive geben </h2>



<p><strong>&#8211; Temporäre Erweiterung von Straßenwirtschaften auf öffentlichen Parkplätzen verlängern!</strong></p>



<p>Im Verlauf der Corona-Pandemie wurde die Gastronomie schwer getroffen. Sie erhielt auf Antrag die Möglichkeit, ihre Straßenwirtschaften temporär auf öffentlichen Parkplätzen zu erweitern. Dies wurde flächendeckend positiv angenommen. Die Möglichkeit der temporären Erweiterung endet zum 31.03.21.</p>



<p>Aufgrund der am 05. Januar 2021 beschlossenen Verlängerung des “Lockdowns”, wird die Situation für unsere Gastronomie &#8211; trotz der finanziellen Unterstützung &#8211; existenzbedrohend. Sie hat viel Geld in die Hand genommen , auch um die Erweiterung der Außenflächen zu realisieren. Nun kann die Investition keine Mehreinnahmen generieren. Das ist als äußerst negativ zu bezeichnen.</p>



<p><strong>Wir beantragen deshalb:</strong></p>



<ul class="wp-block-list"><li>insbesondere auch um den Infektionsschutz in den Sommermonaten zu gewährleisten, die o. g. Maßnahme über den 31.03.21 hinaus bis auf Weiteres &#8211; mindestens jedoch bis zum 30.09.21 &#8211; schnellstmöglich zu verlängern.</li><li>Die bisherigen Antragsteller unmittelbar über die Möglichkeit der Verlängerung zu informieren</li></ul>
]]></content:encoded>
					
		
		
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		<title>Pop-Up-Trails</title>
		<link>https://die-stadtisten.de/pop-up-trails/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Die Stadtisten]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 02 Dec 2020 14:29:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Rathaus]]></category>
		<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>
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					<description><![CDATA[Immer beliebter in Stuttgart: Mountainbiken. Damit dies im Einklang mit Natur und anderen Waldnutzer:innen passieren kann, braucht es Lösungen. Darum hat unsere Fraktion im Rathaus PULS folgenden Antrag gestellt: Pop-Up Trails als Übergangslösung für das Mountainbiken in Stuttgarter Wäldern Wir beantragen: 1. dass die Verwaltung geeignete und dem aktuellen Nutzungsdruck...]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Immer beliebter in Stuttgart: Mountainbiken. Damit dies im Einklang mit Natur und anderen Waldnutzer:innen passieren kann, braucht es Lösungen. Darum hat unsere Fraktion im Rathaus <a href="https://www.puls-stuttgart.org/">PULS </a>folgenden Antrag gestellt: </p>



<h2 class="wp-block-heading">Pop-Up Trails als Übergangslösung für das Mountainbiken in Stuttgarter Wäldern</h2>



<p><strong>Wir beantragen:</strong></p>



<p>1. dass die Verwaltung geeignete und dem aktuellen Nutzungsdruck angemessene „Popup“-Mountainbikewege definiert. Dies soll unter Berücksichtigung der Kriterien „Naturschutz“ sowie „erhöhtes Aufkommen anderer Waldnutzer:innen“ sowie unter Einbeziehung der Expertise lokaler Mountainbike-Vereine geschehen (z.B. <a href="https://www.facebook.com/mtb.stuttgart/?__cft__[0]=AZWgv6MivsBMjDHX9A7YW0fNYOFcOGqpCtTe47Yo1nouAHRqP0QGuQW9OTdITCjiN2ryFtYcWfAyv-xgMd63UBrSBflSCMYmA8YTCY0xoYDauVSmtNNj6PGO-5evbsFSEN2L3qxvrnKo-tb6Lch-6Mkew6lgQRxjPpgEni-oomAAWCQ6XiEkbA16qQ9EEPAw6Qn_GYb6dJo3x8dre0--kKTq7OiaeZ4GbwdogU2l8FamIw&amp;__tn__=kK-y-R">Mountainbike Stuttgart</a>).</p>



<p>2. dass die definierten Strecken schrittweise als Übergangslösung bis zur endgültigen Fertigstellung des Gesamtkonzepts freigegeben, ausgewiesen und öffentlich kommuniziert werden.</p>



<p>3. dass die definierten Wege gemeinsam mit den beteiligten Interessenparteien (z.B. Mountainbiker:innen, Spaziergänger:innen, Naturschutzverbände etc.) evaluiert werden und deren Übernahme in die Gesamtkonzeption geprüft werden.</p>



<p><strong>Hintergrund der Anfrage:</strong></p>



<p>Bei geschlossenen Sportvereinen und Fitnesskursen, kommt ein sehr großer Teil der Stuttgarter:innen ihrem Bewegungs- und Erholungsbedürfnis im öffentlichen Raum nach. Neben den vielen Parks ist es insbesondere der Wald, welcher zu einem beliebten Ziel wird und immer größeren Zulauf durch verschiedene Nutzergruppen (Forst, Spaziergänger:innen, Reiter:innen, Hundebesitzer:innen, Läufer:innen, Radfahrer:innen und Mountainbiker:innen) erfährt.</p>



<p>Aufgrund des hohen Nutzungsdrucks ist es zwingend notwendig, ein nachhaltiges Gesamtkonzept für den Stuttgarter Wald zu entwickeln. Dies sollte partizipativ, nämlich unter Einbezug aller Nutzergruppen geschehen. In einem Antrag zum Doppelhaushalt 2020/21 hat PULS dies beantragt und der Gemeinderat folgerichtig beschlossen. Insbesondere der waldbezogene Radsport hat sein Schattendasein verlassen. Zwar wurde mit dem “Woodpecker” eine Strecke eingerichtet, diese erreicht aber nur die Gruppe der Downhillfahrer:innen; und somit nur knapp 10% der Radfahrer:innen. An diesem Beispiel wird deutlich, dass hier nur ein kleiner Teil der Bürger:innen berücksichtigt wurde. Es ist aus unserer Sicht zwingend notwendig, dass zukünftige Angebote auch einer möglichst großen Bandbreite entsprechen und an dieser Nachfrage ausgerichtet werden.</p>



<p>Eine der zahlenmäßig größten Nutzergruppen sind Moutainbiker:innen [1]. So formuliert auch das Land: “Die Landesregierung begrüßt ausdrücklich das Rad- und Mountainbike-Fahren im Wald. So soll jeweils dezentral vor Ort die Ausweisung von Mountainbike-Wegen bedarfsgerecht vorangebracht werden &#8211; gemeinsam mit den Waldbesitzenden und den Interessengruppen, die den Wald in ihrem Sinne nutzen wollen. Am besten gelingt dies, wenn diese sich mit Rücksicht und Fairness begegnen. [&#8230;.]“. Die Nutzung des Waldes regelt für jene Nutzergruppe das Landeswaldgesetz. Derzeit ist das Befahren von Wegen unter zwei Meter Breite mit Fahrrädern nicht gestattet (§37). Aus diesem Grund werden derzeit sogar Polizeikontrollen im Wald durchgeführt und Moutainbiker:innen stark kriminalisiert. Diese Kontrollen sind kaum zielführend dazu ressourcenintensiv. Es macht keinen Sinn, auf der einen Seite legale Angebote für Mountainbiker:innen zu erarbeiten, für die der Gemeinderat ein Budget bereitgestellt hat und auf der anderen Seite aber diese Sportler:innen zu kriminalisieren. So heißt es in der Stellungnahme der Landesregierung aber weiter: „Die Landesregierung macht sich dafür stark, dass auf Basis der möglichen Ausnahmeregelung mehr Wege für Mountainbikerinnen und Mountainbiker im Wald eingerichtet und zugänglich gemacht werden. Daher wird das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (MLR) verstärkt für die Konzipierung und Ausweisung neuer Singletrails auf kommunaler Ebene werben.“ Zuständig für die Ausweisung sind die Unteren Forstbehörden. Das MLR wird diese daher auffordern, die Konzeption von Wegen, die für das Radfahren geöffnet werden könnten, auf kommunaler Ebene konstruktiv zu begleiten.</p>



<p>Dies ist nach Paragraf 37 Absatz 3 Landeswaldgesetz auch möglich. Voraussetzung dafür, dass auch Wege unter zwei Meter Breite für das Fahrradfahren freigegeben werden ist, dass sich alle Beteiligten vor Ort auf eine gemeinsame Lösung verständigen und die örtliche Forstbehörde diese genehmigt [2]. Wir begrüßen den Beginn der Entwicklung des angesprochenen Nutzungskonzepts. Folgerichtig hat das Garten-, Friedhofs- und Forstamt eine Firma gefunden und beauftragt, ein solches Mountainbike- und Freizeitkonzept zu erarbeiten. Die Fertigstellung und Vorlage jenes Konzeptes ist aber nicht vor Ende nächsten Jahres zu erwarten. Bis zur für die Stuttgarter:innen bemerkbaren Umsetzung wird weitere Zeit notwendig sein.</p>



<p>Daher beantragen wir, dass das Garten- Friedhofs- und Forstamt die bereits intensiv genutzten Fahrwege für Mountainbiker:innen in Zusammenarbeit mit den lokalen Mountainbike-Vereinen definiert und das Radfahren auf diesen Wegen temporär als Übergangslösung freigibt. Dies kann – wie mehrere Modellregionen zeigen – durchaus naturverträglich funktionieren [Vgl.3]. Hierbei ist besonders das Beispiel der Zusammenarbeit von Forst und Vereinen in Freiburg („Freiburger Modell“) zu erwähnen [Vgl.4]. Die Wege – auch unter 2m Breite – werden dort für alle Waldnutzer:innen gemeinsam freigegeben. Hierdurch entsteht ein für MTB dichtes Netz an naturbelassenen Wegen, an welchem der Forst und der Verein Mountainbike Freiburg partnerschaftlich zusammenarbeiten. Eine aktuelle Umfrage zeigt auch, dass 90% der Mountainbiker:innen auch Wege nutzen, welche schmaler als 2m sind – lediglich 8% der weiteren Waldnutzer:innen sieht sich hierdurch eingeschränkt [5].</p>



<p>Diese hier beantragte Übergangslösung soll gewährleisten, dass &#8211; bis das Gesamtkonzept erarbeitet ist – mit dem Naturschutz im Einklang stehende Strecken freizugeben, welche ggf. ohnehin schon genutzt aber derzeit von der Polizei und Ordnungsamt geahndet werden. Wir distanzieren uns von der pauschalen Kriminalisierung von Moutainbiker:innen. Eine Freigabe von Strecken für Mountainbiker muss keinesfalls in Form weiterer kostenintensiver Sportstätten wie der “Woodpecker”-Strecke erfolgen, sondern kann mit einer einfachen Freigabe des Radfahrens auf schon bestehenden, naturverträglichen und geeigneten Wegen stattfinden. Dabei entstünden keine weiteren Kosten. Mountainbike-Vereine müssen für die anfallende Pflege und Kennzeichnung dieser Trails in Verantwortung genommen werden. In diesem Zusammenhang können wichtige Erfahrungswerte gesammelt werden, die in das zukünftige Konzept eingearbeitet werden. Zudem könnten einige der jetzt schon von Bikern genutzten Strecken im Stadtwald ohnehin das Potenzial haben, zukünftig als legale Radwege in ein allgemeines Freizeitkonzept übernommen zu werden. Insgesamt soll darauf geachtet werden, dass Naturschutzgebiete geschont werden und &#8211; wo erforderlich &#8211; eventuell auch ökologische Ausgleichsmaßnahmen durch die Vereine geschaffen werden.</p>



<p>[1] <a href="https://l.facebook.com/l.php?u=https%3A%2F%2Fenduro-mtb.com%2Fmountainbike-stuttgart-ev%2F%3Ffbclid%3DIwAR3KCmSOrPID2ujTguDUdoquf1xwrAlZQrZwFgL45CIbf5ziQvUjvwN2sjk%23%3A~%3Atext%3DMountainbiken%2520ist%2520ein%2520beliebter%2520Freizeitsport%2Cgibt%2520es%2520rund%252060.000%2520Mountainbiker&amp;h=AT3mILz7LKDhT4m2UL3oLY0pc5KSI_1TVQD3AZy5zgEH7BXMhVCKMiDdHMjHzwD8dlQNZTIB4q_3MC60efCCYPrNRQn6TfBYq8fDXKhyGaCzwTpxjqxrMGZe1XzODrFw39OaMMRsHJGynUrS8Q&amp;__tn__=-UK-y-R&amp;c[0]=AT0gUJ4MJVF5aZ56oQWu29lVO3O_vfLLHAtoqkGpfzaCZ_RhU6gywABVN8uOIVktdjOJpeNcRBUEffH42s52RZDczwlZecmLyJF8J4Ga_Og8U86fiBH7RHODFm4iSJN8VNCIyRlQ2GF5YgFJ7i-Wl5yQ-xH_bDB8o-o0TAHQ5Pt-TB_hQ6IKAkes5zmm5-CIJ3F9I8w5De8k3waKT4E3rGt6EYPWQCFb4bWSU1O5K0kJzAO6SCQwXP8Yow" rel="noreferrer noopener" target="_blank">https://enduro-mtb.com/mountainbike-stuttgart-ev/&#8230;</a> (Zugriff am 04.11.2020)</p>



<p>[2] <a href="https://l.facebook.com/l.php?u=https%3A%2F%2Fvm.baden-wuerttemberg.de%2Fde%2Fservice%2Fpresse%2Fmeldung%2Fpid%2Fmountainbike-fahren-im-wald-infoszur-zwei-meter-regel%2F%3Ffbclid%3DIwAR2mwOivQu__8DhxVwMAaY1AfM6P56E2JDsMmBXOj_pcD8_U5umBHsOFl8U&amp;h=AT3eCiAATig0Jq5zadkAB4uNQh6pOwNWZ8Ns-iQHA6fPgpQ-RxXSlqqyEvaKutfQ63sKEzHGH-6m7AXIB90f_9XDz1wmYnmcDeqocQe5VsdR2wkBq3xd_YRPn_BJ7aNgY5lZPB2coha-bzxjEw&amp;__tn__=-UK-y-R&amp;c[0]=AT0gUJ4MJVF5aZ56oQWu29lVO3O_vfLLHAtoqkGpfzaCZ_RhU6gywABVN8uOIVktdjOJpeNcRBUEffH42s52RZDczwlZecmLyJF8J4Ga_Og8U86fiBH7RHODFm4iSJN8VNCIyRlQ2GF5YgFJ7i-Wl5yQ-xH_bDB8o-o0TAHQ5Pt-TB_hQ6IKAkes5zmm5-CIJ3F9I8w5De8k3waKT4E3rGt6EYPWQCFb4bWSU1O5K0kJzAO6SCQwXP8Yow" rel="noreferrer noopener" target="_blank">https://vm.baden-wuerttemberg.de/&#8230;/mountainbike-fahren&#8230;/</a> (Zugriff am 02.11.2020)</p>



<p>[3]<a href="https://l.facebook.com/l.php?u=https%3A%2F%2Fvm.baden-wuerttemberg.de%2Fde%2Fservice%2Fpresse%2Fmeldung%2Fpid%2Fmountainbike-fahren-im-wald-infos-zur-zwei-meter-regel%2F%3Ffbclid%3DIwAR2zhVoQkdk_dqVs0F_ICpP8Uj717r5izf1n5Kt1_FlwY6IoO5wyXRlUn4I&amp;h=AT2t9LBmZfn9BFT-3YEke6HTK1vxqz3f_xAuK0Pk92oYQuvWxTg7caUBIk7BOl1yK29qfz3Eh3cFrUt3ymN8kk5pL41upiDB8vVAznpwuMYCyqjpMYtSrvC__RDwVBI0mWP0HEchD20EaRGEfw&amp;__tn__=-UK-y-R&amp;c[0]=AT0gUJ4MJVF5aZ56oQWu29lVO3O_vfLLHAtoqkGpfzaCZ_RhU6gywABVN8uOIVktdjOJpeNcRBUEffH42s52RZDczwlZecmLyJF8J4Ga_Og8U86fiBH7RHODFm4iSJN8VNCIyRlQ2GF5YgFJ7i-Wl5yQ-xH_bDB8o-o0TAHQ5Pt-TB_hQ6IKAkes5zmm5-CIJ3F9I8w5De8k3waKT4E3rGt6EYPWQCFb4bWSU1O5K0kJzAO6SCQwXP8Yow" rel="noreferrer noopener" target="_blank">https://vm.baden-wuerttemberg.de/&#8230;/mountainbike-fahren&#8230;/</a> (Zugriff am 04.11.2020)</p>



<p>[4]<a href="https://l.facebook.com/l.php?u=https%3A%2F%2Fbikesport-sasbachwalden.de%2Fschaeffler-mtb-arena%2F%3Ffbclid%3DIwAR0z9jHI32xoCubFtHHVBXv_cm1MoZbd2EVKX3bB7NNeQ6hcPZC26ELJm0w&amp;h=AT0HyJ5V4eigVRN5SBlrmqJ31ly_pmdutbe9EjUWEAj7wig7bhTS-1A4_kzNjgybsIMmoQcOz3aXQV_HtopHHWDsoNeG1ErAAN5kiI0R3d7MnNdMffWzPDZXjm9pBR7FiE6PdNWJjpYE_t2fiA&amp;__tn__=-UK-y-R&amp;c[0]=AT0gUJ4MJVF5aZ56oQWu29lVO3O_vfLLHAtoqkGpfzaCZ_RhU6gywABVN8uOIVktdjOJpeNcRBUEffH42s52RZDczwlZecmLyJF8J4Ga_Og8U86fiBH7RHODFm4iSJN8VNCIyRlQ2GF5YgFJ7i-Wl5yQ-xH_bDB8o-o0TAHQ5Pt-TB_hQ6IKAkes5zmm5-CIJ3F9I8w5De8k3waKT4E3rGt6EYPWQCFb4bWSU1O5K0kJzAO6SCQwXP8Yow" rel="noreferrer noopener" target="_blank">https://bikesport-sasbachwalden.de/schaeffler-mtb-arena/</a> (Zugriff am 04.11.2020)</p>



<p> <a href="https://l.facebook.com/l.php?u=https%3A%2F%2Fwww.baiersbronn.de%2Fde-de%2Fnatur%2Fmountainbiking%3Ffbclid%3DIwAR1B4Pyq-Ah9yjTiQq-SJhC0ZxOrqemjh5XduSZX2oDWRvyt7rTb33BhNTs&amp;h=AT3DavLuBS6_h5nhbcbYDPyEf7ex1wowVClrGiPuxNtdr_GXij_fmDyb_d9Fmyn-78o7whhwdDK0YDZed-jbFL5eA3qbkhH2OGkbjUxRJ3-EZ2zNMyHDv5jJDnGaTobE2Ho0aXVXqr9Jbvp6ng&amp;__tn__=-UK-y-R&amp;c[0]=AT0gUJ4MJVF5aZ56oQWu29lVO3O_vfLLHAtoqkGpfzaCZ_RhU6gywABVN8uOIVktdjOJpeNcRBUEffH42s52RZDczwlZecmLyJF8J4Ga_Og8U86fiBH7RHODFm4iSJN8VNCIyRlQ2GF5YgFJ7i-Wl5yQ-xH_bDB8o-o0TAHQ5Pt-TB_hQ6IKAkes5zmm5-CIJ3F9I8w5De8k3waKT4E3rGt6EYPWQCFb4bWSU1O5K0kJzAO6SCQwXP8Yow" rel="noreferrer noopener" target="_blank">https://www.baiersbronn.de/de-de/natur/mountainbiking</a> (Zugriff am 04.11.2020) </p>



<p><a href="https://l.facebook.com/l.php?u=https%3A%2F%2Fwww.alpenverein.de%2Fnatur%2Fnaturvertraeglicher-bergsport%2Fnatuerlich-biken%2Fnachhaltige-konzepte%3Ffbclid%3DIwAR13tQL5k7Y0TTwcN0gfQ_442WQg3oq2-5xls-cuv9TOZMj2gd8soVS3fsk&amp;h=AT34FFKAF7_5n3ptHLrt0j8SfPExDNxAfx4IQ7dZxcFxtsWJ7zrF-pN7L1n4mD2fDl1_1Exzy6XdNFcsMd4SF3LRSZUFMPveaGX9bAzIRz6_6CVxTQFFgxAwDXaqzDmct_A7u5pcirp3uc0g3w&amp;__tn__=-UK-y-R&amp;c[0]=AT0gUJ4MJVF5aZ56oQWu29lVO3O_vfLLHAtoqkGpfzaCZ_RhU6gywABVN8uOIVktdjOJpeNcRBUEffH42s52RZDczwlZecmLyJF8J4Ga_Og8U86fiBH7RHODFm4iSJN8VNCIyRlQ2GF5YgFJ7i-Wl5yQ-xH_bDB8o-o0TAHQ5Pt-TB_hQ6IKAkes5zmm5-CIJ3F9I8w5De8k3waKT4E3rGt6EYPWQCFb4bWSU1O5K0kJzAO6SCQwXP8Yow" rel="noreferrer noopener" target="_blank">https://www.alpenverein.de/&#8230;/natue&#8230;/nachhaltige-konzepte</a> -in-modellregionen_aid_33484.html (Zugriff am 04.11.2020) </p>



<p><a href="https://l.facebook.com/l.php?u=https%3A%2F%2Fwww.trailcenter-rabenberg.de%2F%3Ffbclid%3DIwAR2LeOwu5vkMX9jVjTQdwcaafRl8UxPKTaNk4sdndJkV3VdBsndIMCHTHfE&amp;h=AT2of9w1j-bB7JIglRWjlaJvzQ9cqceJ_XXPa9lYXamhXxSPuqgcKJnfuqO1JHR1wTEDcYkUVF-Q1zegRzMeaOH8OIBMD8mn1cQgAfANeDAckO5NefgkJ2SOFpqS_SEltUYIhEluzKzwKjxq0A&amp;__tn__=-UK-y-R&amp;c[0]=AT0gUJ4MJVF5aZ56oQWu29lVO3O_vfLLHAtoqkGpfzaCZ_RhU6gywABVN8uOIVktdjOJpeNcRBUEffH42s52RZDczwlZecmLyJF8J4Ga_Og8U86fiBH7RHODFm4iSJN8VNCIyRlQ2GF5YgFJ7i-Wl5yQ-xH_bDB8o-o0TAHQ5Pt-TB_hQ6IKAkes5zmm5-CIJ3F9I8w5De8k3waKT4E3rGt6EYPWQCFb4bWSU1O5K0kJzAO6SCQwXP8Yow" rel="noreferrer noopener" target="_blank">https://www.trailcenter-rabenberg.de/</a> (Zugriff am 04.11.2020)</p>



<p> <a href="https://l.facebook.com/l.php?u=https%3A%2F%2Fpfalz-biker.com%2F%3Ffbclid%3DIwAR3KCmSOrPID2ujTguDUdoquf1xwrAlZQrZwFgL45CIbf5ziQvUjvwN2sjk&amp;h=AT1yX0AEKTEv_y2soNvFD9VwuZZki1nWS1PHH6gGYTzk1_rvcZbpWRT_8OdDanzdCaqRiYRLyAgJCo5Crnz-L9UR9HXJiVibsMcJGUChSbOVgtQ8RJXra_nmbPaPHfDBYIFzfZqfHBS1ngVxiQ&amp;__tn__=-UK-y-R&amp;c[0]=AT0gUJ4MJVF5aZ56oQWu29lVO3O_vfLLHAtoqkGpfzaCZ_RhU6gywABVN8uOIVktdjOJpeNcRBUEffH42s52RZDczwlZecmLyJF8J4Ga_Og8U86fiBH7RHODFm4iSJN8VNCIyRlQ2GF5YgFJ7i-Wl5yQ-xH_bDB8o-o0TAHQ5Pt-TB_hQ6IKAkes5zmm5-CIJ3F9I8w5De8k3waKT4E3rGt6EYPWQCFb4bWSU1O5K0kJzAO6SCQwXP8Yow" rel="noreferrer noopener" target="_blank">https://pfalz-biker.com/</a> /<a href="https://l.facebook.com/l.php?u=https%3A%2F%2Fwww.mountainbike-freiburg.com%2F%3Ffbclid%3DIwAR32jLYG4Jq_44sUdoKi7hlg84Tf-hQIugfmYqIa7oixKBtDnQTz-qg9ckI&amp;h=AT0--WiyyH3pJC5E3yNz6b3iC0hse_d1HAtJ_Dc0wt-v8bV_YHo7EqLkYQ6GY8ilDCqf7i9zjxL_IlqroL9FT4tl6_OrXgz54uDvE1vM3Rja-TR81X4ocNLQWonUVwOC49D2YYmCw8X0zIlAlw&amp;__tn__=-UK-y-R&amp;c[0]=AT0gUJ4MJVF5aZ56oQWu29lVO3O_vfLLHAtoqkGpfzaCZ_RhU6gywABVN8uOIVktdjOJpeNcRBUEffH42s52RZDczwlZecmLyJF8J4Ga_Og8U86fiBH7RHODFm4iSJN8VNCIyRlQ2GF5YgFJ7i-Wl5yQ-xH_bDB8o-o0TAHQ5Pt-TB_hQ6IKAkes5zmm5-CIJ3F9I8w5De8k3waKT4E3rGt6EYPWQCFb4bWSU1O5K0kJzAO6SCQwXP8Yow" rel="noreferrer noopener" target="_blank">https://www.mountainbike-freiburg.com/</a> (Zugriff am 04.11.2020)</p>



<p>[5] <a href="https://l.facebook.com/l.php?u=https%3A%2F%2Fwww.mountainbike-freiburg.com%2Fcontent%2Fmountainbike-freiburg-ev%3Ffbclid%3DIwAR2mxOPWfaSn7nOtmZxN4DkbyW78qsw7Uqw1wFzBHohUNyVnY65s7HcLgIU&amp;h=AT1C6F9IZyAHuqPpJoUvD9Uw4N8Tw8OxrEK6sjG-inOHIo-zOEJifTAGnDP3QNqASuWY9nhIK2mBisX20zUAbaSEtfJvXNzRvhdEKFRvlAzjypBaSI_U2gwVLfMY4qnKnTQs-0dbh28y4-_QWg&amp;__tn__=-UK-y-R&amp;c[0]=AT0gUJ4MJVF5aZ56oQWu29lVO3O_vfLLHAtoqkGpfzaCZ_RhU6gywABVN8uOIVktdjOJpeNcRBUEffH42s52RZDczwlZecmLyJF8J4Ga_Og8U86fiBH7RHODFm4iSJN8VNCIyRlQ2GF5YgFJ7i-Wl5yQ-xH_bDB8o-o0TAHQ5Pt-TB_hQ6IKAkes5zmm5-CIJ3F9I8w5De8k3waKT4E3rGt6EYPWQCFb4bWSU1O5K0kJzAO6SCQwXP8Yow" rel="noreferrer noopener" target="_blank">https://www.mountainbike-freiburg.com/&#8230;/mountainbike&#8230;</a> (Zugriff am 04.11.2020) Oder auch: Patrick Hecklinger (Pressesprecher Mountainbike Freiburg e.V. 0175/5988661 / presse@mountainbike-freiburg.com) </p>



<p><a href="https://www.mountainbike-magazin.de/touren/trailmekka-freiburg/?fbclid=IwAR0e76TTo7T_tcosTEmIi6vyv5nzVHoL19ZDhmK_umAH6MEyFcZK23JyFCo" rel="noreferrer noopener" target="_blank">https://www.mountainbike-magazin.de/&#8230;/trailmekka-freiburg/</a> (Zugriff am 04.11.2020) </p>



<p><a href="https://www.bike-magazin.de/mtb_news/szene_news/neuer-abfahrtstrail-fuer-freiburg-baden-to-the-bone?fbclid=IwAR0py0g1M8GeMZ3oaRFmlMfMuFcjK3d8c3TqWUV2_WrSIe0MSeuHkqBYgLo" rel="noreferrer noopener" target="_blank">https://www.bike-magazin.de/&#8230;/neuer-abfahrtstrail-fuer&#8230;</a> (Zugriff am 04.11.2020)</p>



<p>[6] <a href="https://www.dimb.de/wp-content/uploads/2019/02/DTN_2017_Web.pdf?fbclid=IwAR0ifdpzjrQDF8TqkJVLyMc0U0wq27k1qYNc36ww7eq7omqA1caa0T4-D08" rel="noreferrer noopener" target="_blank">https://www.dimb.de/wp&#8230;/uploads/2019/02/DTN_2017_Web.pdf</a> (Zugriff am 04.11.2020)</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
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		<title>Wir gratulieren.</title>
		<link>https://die-stadtisten.de/wir-gratulieren-2/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Die Stadtisten]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 01 Dec 2020 14:38:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Rathaus]]></category>
		<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>
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					<description><![CDATA[Wir gratulieren Dr. Frank Nopper zur Wahl und wünschen uns eine gute Zusammenarbeit, denn Stuttgart steht vor großen Herausforderungen. Als Chef der Verwaltung ist er verantwortlich dafür, die Beschlüsse des Gemeinderats umzusetzen. Unsere Stadträte in der Fraktion PULS für Stuttgart werden sich dort weiterhin für eine lebendige, soziale, nachhaltige und...]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Wir gratulieren Dr. Frank Nopper zur Wahl und wünschen uns eine gute Zusammenarbeit, denn Stuttgart steht vor großen Herausforderungen. Als Chef der Verwaltung ist er verantwortlich dafür, die Beschlüsse des Gemeinderats umzusetzen. Unsere Stadträte in der Fraktion <a href="https://www.puls-stuttgart.org/" target="_blank" rel="noreferrer noopener">PULS für Stuttgart</a> werden sich dort weiterhin für eine lebendige, soziale, nachhaltige und liebenswerte Stadt einsetzen. Auf gute Nachbarschaft.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
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		<title>Wen unterstützen wir?</title>
		<link>https://die-stadtisten.de/wen-unterstuetzen-wir/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Die Stadtisten]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 23 Nov 2020 14:45:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Rathaus]]></category>
		<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>
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					<description><![CDATA[„Und, wen unterstützen die Stadtisten bei der OB-Wahl?“ Diese Frage wurde uns oft gestellt. Die Antwort ist eigentlich ganz einfach: Jede(r) Stadtist:in unterstützt, wen er oder sie für richtig hält. Wir haben selbst niemanden ins Rennen geschickt. Doch wer vertritt unsere Positionen am besten? Darüber gibt es auch bei uns...]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>„Und, wen unterstützen die Stadtisten bei der OB-Wahl?“</p>



<p>Diese Frage wurde uns oft gestellt. Die Antwort ist eigentlich ganz einfach: Jede(r) Stadtist:in unterstützt, wen er oder sie für richtig hält. </p>



<p>Wir haben selbst niemanden ins Rennen geschickt. Doch wer vertritt unsere Positionen am besten? Darüber gibt es auch bei uns eine lebhafte Debatte, aber keine eindeutige Antwort. </p>



<p>Uns ist eines wichtig: Demokratie lebt von der Beteiligung. In diesem Fall die Wahlbeteiligung. Informiert euch, diskutiert, macht euch eine Meinung und vor allen Dingen: Wählt!</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
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		<title>Ein offener Brief unserer Fraktion PULS an unseren OB zu den Demos auf dem Wasen</title>
		<link>https://die-stadtisten.de/ein-offener-brief-unserer-fraktion-puls-an-unseren-ob-zu-den-demos-auf-dem-wasen/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Die Stadtisten]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 09 May 2020 14:48:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Rathaus]]></category>
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					<description><![CDATA[Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Fritz Kuhn, bezugnehmend auf die am Donnerstag veröffentlichte Pressemitteilung der Landeshauptstadt Stuttgart, wonach eine erneute Demonstration des Anmelders Michael Ballweg auf dem Cannstatter Wasen mit einer Höchstgrenze von 10.000 TeilnehmerInnen unter Auflagen genehmigt wurde, möchten wir Ihnen unsere Skepsis gegenüber dieser Entscheidung mitteilen. Uns ist bewusst,...]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Fritz Kuhn,</p>



<p>bezugnehmend auf die am Donnerstag veröffentlichte Pressemitteilung der Landeshauptstadt Stuttgart, wonach eine erneute Demonstration des Anmelders Michael Ballweg auf dem Cannstatter Wasen mit einer Höchstgrenze von 10.000 TeilnehmerInnen unter Auflagen genehmigt wurde, möchten wir Ihnen unsere Skepsis gegenüber dieser Entscheidung mitteilen.</p>



<p>Uns ist bewusst, dass Demonstrationen aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts prinzipiell zu genehmigen sind. Das begrüßen wir. Wir fragen uns allerdings, inwiefern es tatsächlich realistisch ist, die Maßnahmen des Infektionsschutzgesetzes im Falle einer Veranstaltung dieser Größe angemessen einhalten zu können?</p>



<p>Bereits die erste größere Demonstration des Anmelders Michael Ballweg auf dem Schlossplatz vor einigen Wochen, an welcher zwischen 350-500 Menschen teilnahmen, zeigte, dass Mindestabstände nicht eingehalten wurden. Bekannt ist auch, dass sowohl Stadt als auch die Polizei aufgrund der höher ausgefallenen Teilnehmerzahl überrascht waren und dementsprechend nicht gehandelt werden konnte.</p>



<p>Vergangenen Samstag kam es dann zu einer erneuten Steigerung der Teilnehmerzahl auf dem Cannstatter Wasen. Zahlreiche Video- und Fotoaufnahmen scheinen zu belegen, dass es auch dort zu Nichteinhaltungen der Auflagen im Sinne der Schutzmaßnahmen (Sicherheitsabstände) kam. Verstöße wurden unserem Kenntnisstand nach nicht geahndet.</p>



<p>Am heutigen Samstag ist mit einer abermals steigenden Teilnehmeranzahl zu rechnen, Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet werden erwartet –</p>



<p>es kommt zu einem erhöhten Fahrgastaufkommen im öffentlichen Nahverkehr und betrifft somit auch jene MitbürgerInnen, die mit besagter Demonstration nichts zu tun haben.</p>



<p>Die Verlautbarung der Stadt, eine Demo solchen Ausmaßes zu genehmigen, löst in weiten Teilen der Stadtgesellschaft großen Unmut aus. Dies lässt sich in den sozialen Medien feststellen und wird durch sorgenvolle Mails an die Fraktionen unterstrichen. Da vielen Bürgerinnen und Bürgern nicht bewusst ist, dass die Fraktionen des Stuttgarter Gemeinderats nicht in diese Entscheidung miteinbezogen wurden, kommt es zu drastischen Vorwürfen an die Politik. In den Augen sehr vieler Stuttgarterinnen und Stuttgartern konterkariert eine Veranstaltung dieser Größe die redlichen Bemühungen eines Großteiles der Stadtgesellschaft, sich an die geltenden Infektionsschutzmaßnahmen zu halten. Es lässt sich kaum vermitteln, dass kleinere Gruppen im öffentlichen Raum bei Verstößen gegen die Corona-Verordnung des Landes mit zum Teil erheblichen Bußgeldern belegt werden, während diese Regeln – bezogen auf die genannten, vergangenen Demonstrationen – offensichtlich nicht zu gelten scheinen.</p>



<p>Aufgrund der genannten Faktoren fragen wir Sie, welche juristischen Ermessensspielräume die Stadt Stuttgart hat, um große Demonstrationen im Sinne des Infektionsschutzgesetzes und der Corona-Verordnungen des Landes besser zu kontrollieren, gegebenenfalls zu beschränken und bei zunehmenden Verstößen zügig aufzulösen?</p>



<p>Mit freundlichen Grüßen</p>



<p>Ihre Fraktionsgemeinschaft PULS</p>
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		<title>Unterdessen bei uns…</title>
		<link>https://die-stadtisten.de/unterdessen-bei-uns/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Die Stadtisten]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 30 Apr 2020 14:52:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Amtsblatt]]></category>
		<category><![CDATA[Rathaus]]></category>
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					<description><![CDATA[Amtsblattbeitrag unserer Fraktion PULS vom 30. April 2020 Auch wenn der Betrieb im Rathaus stark eingeschränkt wurde, gibt es viel für uns zu tun. Mit Anfragen und Anträgen an die Verwaltung tragen wir unseren Teil zur Politik in Stuttgart bei. So haben wir mit Unterstützung der Grünen beantragt, dass die...]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<h3 class="wp-block-heading"><strong>Amtsblattbeitrag  unserer Fraktion <a href="https://www.puls-stuttgart.org/" target="_blank" rel="noreferrer noopener">PULS</a> vom 30. April 2020</strong></h3>



<p>Auch wenn der Betrieb im Rathaus stark eingeschränkt wurde, gibt es viel für uns zu tun. Mit Anfragen und Anträgen an die Verwaltung tragen wir unseren Teil zur Politik in Stuttgart bei. So haben wir mit Unterstützung der Grünen beantragt, dass die Stadt den vielen lokalen Herstellern von Alltagsmasken diese in größeren Mengen abnimmt und an jene verteilt, für die jeder Cent zählt.</p>



<p>Wir haben uns gemeinsam mit vielen anderen Fraktionen nicht nur für die Möglichkeit eingesetzt, kulturelle Einrichtungen kommunal zu unterstützen, sondern dazu auch beantragt, dass Clubs darin eingeschlossen werden.</p>



<p>Wir setzen uns für den Ausbau der Radwege ein, um den stark angestiegenen Radverkehr gerecht zu werden. Wir denken auch an Fußgänger_Innen: Viele Fußgängerampeln sind aufgrund zu kurzer Grünphasen nur schwer mit dem geforderten Mindestabstand zu überqueren. Darum wollen wir prüfen lassen, ob eine der derzeitigen Situation angepasste Ampelschaltung möglich wäre.</p>



<p>Wir engagieren uns auch für Themen jenseits der Pandemie. So haben wir gemeinsam mit anderen Fraktionen die Aufnahme von Flüchtlingskindern aus Lesbos beantragt. Wir setzen uns zudem für die Informationsfreiheit für Schwangere ein, damit sich betroffene Frauen einfacher über die Möglichkeiten eines Schwangerschaftsabbruchs informieren können.</p>



<p>Unsere Anfragen und Anträge kann man auf unserer&nbsp;<a href="https://www.puls-stuttgart.org/arbeit/antraege-und-anfragen/" target="_blank" rel="noreferrer noopener">Webseite</a>&nbsp;nachlesen.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
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		<title>Stuttgarter Klima</title>
		<link>https://die-stadtisten.de/stuttgarter-klima/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Die Stadtisten]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 12 Dec 2019 12:08:29 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Beiträge]]></category>
		<category><![CDATA[Rathaus]]></category>
		<category><![CDATA[Klima]]></category>
		<category><![CDATA[Stadtrat]]></category>
		<category><![CDATA[Umwelt]]></category>
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					<description><![CDATA[Unsere Stadträtin Deborah Köngeter sitzt für unsere Fraktion &#8222;PULS&#8220; im Ausschuss für Klima und Umwelt. Ihr persönliches Statement zur derzeitigen Klimadebatte in der Kommunalpolitik Stuttgarts: Erst über Wochen kein Regen, dann Stürme und Starkregen, den der völlig ausgetrocknete Boden gar nicht aufnehmen kann, sodass das Wasser, das auch für die...]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p><strong>Unsere Stadträtin <a href="https://www.puls-stuttgart.org/team/deborah-koengeter/">Deborah Köngeter</a> sitzt für unsere <a href="https://www.puls-stuttgart.org/">Fraktion &#8222;PULS&#8220;</a> im Ausschuss für Klima und Umwelt. Ihr persönliches Statement zur derzeitigen Klimadebatte in der Kommunalpolitik Stuttgarts: </strong></p>



<p>Erst über Wochen kein Regen, dann Stürme und Starkregen, den der völlig ausgetrocknete Boden gar nicht aufnehmen kann, sodass das Wasser, das auch für die Kanalisation zu viel ist, sich auf der Straße und in Kellern sammelt. Niedrigwasser im Neckar – und dann Hochwasser. Der gekippte Max-Eyth-See. Hitzetage mit tropisch warmen Nächten, in denen der Kessel kaum spürbar abkühlt. Öffentliche Plätze, die man tagsüber nicht überqueren kann, weil kein Schatten vorhanden ist. Verwaiste Spielplätze, weil es unverantwortlich wäre, die Kinder in die Hitze zu lassen. Ältere Menschen, die ihre Wohnungen nicht mehr verlassen, weil sie die Hitze draußen nicht ertragen. Dachgeschosse, die kaum mehr bewohnbar sind, weil selbst nachts die Raumtemperaturen nicht unter 30°C sinken. </p>



<p> Das ist nur ein Auszug der Folgen, mit denen Stuttgart im vergangenen Jahr gekämpft hat. </p>



<p> Weitere Folgen werden auch uns hier in Stuttgart treffen, selbst wenn die Stadt selbst erst einmal nicht von steigenden Meeresspiegeln betroffen sein wird. Ob Folgekosten in der Landwirtschaft aufgrund der Trockenheit oder fehlender Insekten, abgeschaltete Kraftwerke mangels Kühlwasser, Flüchtlingsströme – dann vielleicht aus Venedig oder Hamburg –&#8230; Wir alle werden dafür zahlen und deshalb müssen wir an so vielen Stellen umdenken!</p>



<p> Unsere Städte müssen so umgebaut werden, dass sie jedes Wasser, das vom Himmel kommt, aufnehmen können – &#8222;Schwammstadt&#8220; ist hier das Zauberwort. Nur so können wir an heißen Tagen mit Verdunstungskälte ansatzweise regulieren. Gründächer, Flächen, die zeitweise unter Wasser stehen dürfen und die ermöglichen, dass das Wasser zeitversetzt abfließt oder versickert, Erdreich, das auch im trockenen Zustand nicht asphaltähnlich wird, versickerungsfähige Bodenbeläge&#8230; </p>



<p> Und wir brauchen Bäume. Mehr Bäume. Unendlich viel mehr Bäume. Ein Sonnensegel mag uns vor aggressiver Sonnenstrahlung schützen, kühlen tut es nicht. Jeder, der schon einmal auf einer Wiese unter einem Baum saß wird sich des Unterschieds bewusst sein, den Wiese und Baum zu Asphalt und Sonnenschirm machen. Dass Bäume zudem CO2 aus der Luft wieder in Sauerstoff umwandeln können, sollte Argument genug sein. </p>



<p> Wenn wir richtig Energie sparen wollen, ist eine Klimatisierung von Gebäuden keine Lösung – noch nicht mal eine effiziente. Die Gebäude selbst müssen sich möglichst ohne zusätzlichen Energieeinsatz regulieren und unsere Jahreszeiten und unterschiedlich hohe Sonnenstände helfen uns dabei. In Zeiten, in denen eine technische Klimatisierung nicht das Mittel der Wahl war, hat jede Region ihre eigenen baulichen Lösungen entwickelt, mit der sie aufs Klima reagiert hat. Die runde Form der Iglus in Grönland und deren Eingangsbereich mit Windfang, klar zonierte Bauernhöfe im Schwarzwald, bei denen das im Dach gelagerte Heu eine natürliche Dämmschicht für den Winter gebildet hat, Gebäude mit Kühltürmen oder dunkle Innenhöfe mit kühlen Brunnen in Ländern wie Spanien und Italien, weiß getünchte, die Sonne reflektierende Gebäude in Griechenland, eine Kombination mit Viehställen, kluge Grundriss- und Fensterflächenanordnungen und Gebäudeüberstände, die im Sommer die Sonneneinstrahlung ins Gebäude verhindern und im Winter erlauben. </p>



<p> Dass wir in allen Bereichen auf fossile Roh- und Brennstoffe verzichten müssen, nicht nur, weil sie zu Ende gehen, sondern auch weil sie CO2 freisetzen, dass über viele Jahrtausende gebunden war, und dass wir im Bereich Mobilität noch viel schneller wegkommen müssen von einem hohen Anteil motorisierten Individualverkehr, sollten dabei längst Selbstverständlichkeit geworden sein. </p>



<p> Und nicht zuletzt – das emotionalste Thema unter denen, die uns helfen, dem Klimawandel entgegenzuwirken: Wir werden gar nicht darum herumkommen, uns anders ernähren! Dabei spielt eine Rolle, wie wir unsere Flächen bewirtschaften, ob sie dazu beitragen CO2 zu reduzieren oder – beispielsweise aufgrund massiven Düngereinsatzes – zusätzliches CO2, Methan oder Lachgas freigeben, wie weit unsere Lebensmittel transportiert werden – bei nicht-heimischen Früchten macht es zumindest einen Unterschied, ob Kiwi oder Avocado aus Südeuropa oder Südamerika oder Neuseeland kommen –, wie viel Tier in unserem Essen steckt – und ob es Rind oder Heuschrecke ist – und wie sehr wir uns um das Thema Lebensmittelverschwendung bemühen.</p>



<p> Vieles wäre in Maßen möglicherweise irgendwann verträglich gewesen, aber wir sind maßlos geworden und haben uns daran gewöhnt, dass immer alles verfügbar ist. Die Autos immer mehr und größer und schwerer, das Fleisch auf dem Teller statt dem Sonntagsbraten eine tägliche Selbstverständlichkeit, der Kurztrip mit dem Flugzeug wird nicht mal mehr hinterfragt. </p>



<p> Die Diskussion um die angestrebte Klimaneutralität letzten Freitag im Ausschuss für Klima und Umwelt macht mich immer noch wütend. Der Klimawandel wartet nicht auf uns und an Naturgesetzen ändert auch politischer Wille nichts! Nur wir &#8211; jeder einzelne von uns, aber auch jede politische Ebene – kann an einzelnen Stellschrauben drehen. Und das am besten ohne zu schauen, ob der Nachbar oder die Bundesregierung gerade mitmachen oder nicht, stattdessen lieber immer mit dem Ziel, als gutes Beispiel voranzugehen. </p>



<p> Heute beginnt die UN-Klimakonferenz in Madrid. Sie steht unter dem Titel &#8222;Zeit zu handeln&#8220;. Wir können nun mal wieder von unseren Regierungen das Beste hoffen – oder derweil im Rahmen unserer Möglichkeit selbst Dinge in die Hand nehmen. Auf geht&#8217;s!</p>
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