Ein gutes Neues Jahr

Liebe Freund:innen und Interessent:innen

Leider hat uns das Virus weiterhin fest im Griff! Wir kommen bereits in das dritte Ausnahme-Jahr und doch gibt es Hoffnung. Vieles konnte von uns nicht wie erhofft umgesetzt werden. Wer hätte auch allen Ernstes angenommen, dass uns die Pandemie so lange begleiten wird? Unsere Gesellschaft wird weiterhin emotional, medizinisch und wirtschaftlich hart auf die Probe gestellt und befindet sich oftmals an ihrer Belastungsgrenze.
Und doch zeigt unser Jahresrückblick den einen oder anderen Lichtblick auf, abseits des Ausnahmezustandes, in dem wir uns nun schon seit längerem befinden.

Aufgrund der oben beschriebenen Situation konnten wir am CSD nicht teilnehmen. Der Park(ing) Day blieb uns mangels Ressourcen verwehrt. Ebenso war an Nimm Platz!-Aktionen nicht zu denken. Dennoch gab es eine ansehnliche Anzahl an Ereignissen, die wir begleitet haben. Ein Highlight war zweifelsohne das Präsenztreffen unserer Jahresmitgliederversammlung im September.

Im Januar hat unser Stadtrat Thorsten Puttenat in einer Videorede erklärt, dass das Metropol-Kino als Filmspielstätte und Standort für die Festivals unserer Filmschaffenden erhaltenswert bleibt.

Wir engagierten uns für die Erweiterung der Straßenwirtschaft und haben dazu einen entsprechenden Antrag gestellt.

Weiterhin beantragten wir Alternativen für die Nachnutzung des Breitling-Gebäudes am Marktplatz und unterstützten die ehrenamtliche Initiative der Künstlersoforthilfe.

Anfang Februar veranstalteten wir das „Open House“, unseren offenen Stadtisten-Stammtisch, in dem unsere Stadträt:innen und Bezirksbeirät:innen über den aktuellen Stand der Kommunalpolitik sowohl für Mitglieder als auch interessierte Mitbürger:innen berichten. Wie jedes Jahr im Winter machten wir auch dieses Mal auf den Winterdienst auf Radwegen aufmerksam und veröffentlichten das Ergebnis für 2020/2021 aus den Anträgen des Jahres 2019.

Uns ist es wichtig, den Weg für junge Menschen in die Gemeinderäte attraktiver zu gestalten. Derzeit lassen sich für viele Beruf, Familie und Ehrenamt nur schwer in Einklang bringen. Mit der Änderung der Hauptsatzung wurden die Rahmenbedingungen aktualisiert und mehr Handlungsspielraum geschaffen. Hier gehört jedoch in der Gemeindeordnung für die moderne Berufs- und Lebensrealität nachgebessert, was wir mit einem von unserer Stadträtin Deborah Köngeter mitinitiierten und mitgeschriebenen, fraktionsübergreifenden Antrag an die Stadt Stuttgart hervorgehoben haben.

Auf der Kundgebung nach der Demo zur Rettung des Metropol-Kinos hielt unser Mitglied Eva Castellano ein entschiedenes Plädoyer für das historische und denkmalgeschützte Veranstaltungsgebäude.

Im März wurden wir von der Kündigung der Waggons völlig überrascht. Wir sind der Meinung, dass es im Zuge des Rosensteinwettbewerbs zur „Maker City“ den Erhalt der ‚stadtacker Wagenhallen‘, als auch den der ‚Waggons Stuttgart‘ braucht. Die Mehrheit im Rathaus hat das ebenfalls so gesehen.

Weiter ging es mit den Forderungen nach einem angemessenen Mahnmal für die Opfer von Rechter Gewalt.

Der internationale Frauen-Tag hat erneut die Frage aufgeworfen, warum der Frauenanteil in den politischen Ämtern so gering ist. Und hier zeigt sich wieder, dass es wichtig ist, die großen bestehenden Hürden in der Gemeindeordnung abzubauen.

Wir forderten, dass Stuttgart endlich alle Kriterien für eine Foodsharing-Stadt erfüllen und sich an die entsprechende Initiative anschließen soll.

Am 24.03. war der letzte Tag, um Vorschläge für den Bürgerhaushalt einzubringen. Für die Teilnahme haben wir eingehend geworben.

Der Monat endete mit dem Girls Day, an dem wir zu einem Blick in die Arbeit der Fraktionsgemeinschaft eingeladen haben.

Der April hatte einen bitteren Start mit der Querdenker-Demo in Stuttgart, die nicht nur Auflagen missachtete, sondern auch teilweise mit Angriffen gegen Journalist:innen traurige Bekanntheit über unsere Landesgrenzen hinaus erlangte. Das endete in einer Sondersitzung des Gemeinderats, bei der unser Redebeitrag ein Plädoyer für eine ausgewogene und differenzierte Betrachtung der Gesamtsituation und vor allem ihrer Hintergründe und Vorgeschichte darstellte.

Im Mai propagierten wir das Crowdfunding für den ersten Unverpacktladen „Wandel.Handel“ in Stuttgart Ost, der am Ende erfolgreich starten konnte.

Wir bewarben darüber hinaus den Film „Unter der Paule“ von Uwe Kasai (sehenswert) und den Verzicht der Stadt auf die Elternbeiträge für die Dauer der Schließung der Tageseinrichtungen.

Im Rahmen des Bündnisses Kesselkonstruktiv haben wir das Festival Aktion:is:muss mitorganisiert, welches im Juli stattfand und sozusagen ein kooperativer, alternativer “Ableger” des Zirkus-Mutter-Erde-Festivals war.

Auch am Workshop zum Thema jugendgerechte Stadt von Team Tomorrow haben wir teilgenommen.

Außerdem waren wir beim “Stuttgart Fancy Women Bike Ride” mit dabei.

Des Weiteren haben wir letztendlich der Sanierung der Oper zugestimmt, wobei wir uns im Vorfeld für den Erhalt der Container-City ausgesprochen und eingesetzt haben.

Bis zum 10. Juli fand das jährliche Stadtradeln statt, an dem wir, dank dem Aufschlag und der Organisation des Geschäftsstellenleiters der Fraktionsgemeinschaft Puls für Stuttgart, Johannes Pudenz, teilnahmen.

Im September hat sich unsere Fraktionsgemeinschaft vergrößert. Mit dem Sozialwissenschaftler Christoph Ozasek verstärkt sie sich um ein kommunalpolitisch erfahrenes Mitglied. In einem stadtisteninternen Treffen konnten sich Mitglieder mit Christoph Ozasek thematisch auseinandersetzen.

Überdies haben wir zur Generaldebatte im Ausschuss für Klima und Umwelt einen Antrag eingebracht, der zum Ziel hatte, dass Stuttgart bereits für das Jahr 2035 Klimaneutralität anstreben soll.

Gleich in zwei Bezirksbeiräten konnten wir Mitglieder für die frei gewordenen Stellvertreterplätze entsenden. Einmal mit Antje Fydrich für Stuttgart-Vaihingen (Sitz der Jungen Liste) sowie Nina Graß in Stuttgart-Ost (Sitz der Stadtisten). Aus dem Bezirksbeirat Weilimdorf musste unser Mitglied Rainer Arenskrieger aufgrund einer persönlichen Veränderung ausscheiden.

Im Oktober mussten wir erfahren, dass der Zielbeschluss aus dem Jahr 2017 zu einer lebenswerten Innenstadt bis 2025 von der Stadtverwaltung mit strittigen Begründungen auf das Jahr 2035 weit nach hinten verschoben wurde.

Im letzten Drittel des Jahres war der jüngste Doppelhaushalt ein zentrales Thema für unsere Fraktionsgemeinschaft. Leider ist es uns dieses Mal nicht gelungen, erneut Teil eines Haushaltsbündnisses zu werden. Dennoch hat die Fraktionsgemeinschaft zahlreiche Vorschläge ausgearbeitet und für den Haushalt vorgeschlagen.

Wie jedes Jahr versuchten wir im Dezember unsere Weihnachtsfeier abzuhalten. Das war uns aus hinlänglich bekannten Gründen nicht möglich. Stattdessen gingen wir auf eine Glühweinwanderung, die uns über den Schimmelhüttenweg zum Santiago-de-Chile-Platz führte und uns einen fantastischen Blick über ganz Stuttgart und letztendlich einen geselligen Jahresabschluss bescherte.

Nun wünschen wir Ihnen allen von Herzen einen gesunden, erfolgreichen, glücklichen und kraftspendenden Start ins neue Jahr. Auch 2022 soll die Hoffnung nicht schwinden, dass wir das Virus endlich beherrschbar bändigen werden und unser gesellschaftliches Leben mit gewohnter Lebenskraft und Dynamik zurückkehrt.

Tipp
Bitte beachten Sie auch 2022 unter ‚Termine‘ auf dieser Webseite unsere Stadtisten-Stammtische, zu der Sie als interessierte Mitbürger:innen jederzeit herzlich eingeladen sind.

Die Stadtisten

Die Stadtisten sind eine kommunalpolitische Wählervereinigung in Stuttgart und Aktionsplattform für Initiativen. Politik, wie wir sie verstehen, bedeutet: gemeinsam Lösungen zu finden, für die Fragen und Probleme, die die Stadt und das Gemeinwesen betreffen. Dabei benutzen wir Herz, Hand und Hirn, sind ebenso rational wie einfühlsam. Politik braucht Mitgefühl, soziale Wärme und Solidarität. Das, was unsere Herzen bewegt, werden wir aus dem Stadtgespräch in die Politik hineintragen.

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