Kommunalwahl #01

Bei der Kommunalwahl sind theoretisch alle Bürger*innen der Gemeinde wählbar, die am 26. Mai 2019
* Deutsche oder Unionsbürger*innen sind, 
* das 18. Lebensjahr vollendet haben, 
* seit mindestens drei Monaten ihre Hauptwohnung oder einzige Wohnung in der Gemeinde haben oder nach einem früheren Wegzug aus der Gemeinde innerhalb von drei Jahren wieder in die Gemeinde zurückgezogen sind und 
* nicht von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind.

Die Bewerber*innen können dann beispielsweise in Parteien oder Wählervereinigungen kandidieren. Deren Wahlvorschläge müssen bis zum 59. Tag vor der Wahl – in diesem Jahr am 28. März 2019 – beim zuständigen Wahlausschuss eingereicht werden. Sind die einreichenden Gruppierungen noch nicht im Gemeinderat oder Landtag vertreten, sind außerdem Unterstützungsunterschriften erforderlich.

Die Aufstellung der Listen erfolgt durch eine interne freie und geheime Wahl der jeweiligen Parteien oder Wählervereinigungen. Die Wahlvorschläge in Stuttgart dürfen höchstens so viele Bewerber*innen enthalten, wie Plätze im Gemeinderat zu besetzen sind.

Durch den Wahlausschuss erfolgt eine Prüfung der Wahlvorschläge, die über die Zulassung entscheidet. Er prüft beispielsweise, die Einhaltung der Einreichungsfrist, die Organisationsform der Wählervereinigung, das Wahlrecht der Unterzeichnenden, die Personalien, Wählbarkeit und Zustimmungserklärung der Bewerber*innen, das Aufstellungsverfahren und die Übereinstimmung mit dem Wahlvorschlag.

Wer das alles geschafft hat, kann dieses Jahr am 26. Mai 2019 in den Stuttgarter Gemeinderat gewählt werden.

Die Stadtisten

Die Stadtisten

Die Stadtisten sind eine kommunalpolitische Wählervereinigung in Stuttgart und Aktionsplattform für Initiativen. Politik, wie wir sie verstehen, bedeutet: gemeinsam Lösungen zu finden, für die Fragen und Probleme, die die Stadt und das Gemeinwesen betreffen. Dabei benutzen wir Herz, Hand und Hirn, sind ebenso rational wie einfühlsam. Politik braucht Mitgefühl, soziale Wärme und Solidarität. Das, was unsere Herzen bewegt, werden wir aus dem Stadtgespräch in die Politik hineintragen.

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